Jena (ots)
Am 20. Februar 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem
Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die
Waffenlieferungen der Bundesregierung sowie Kundgebungen im
Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine
abzusichern.
Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu
wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher Auflagen.
Hierfür wurde an den verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die
Teilnehmer eingewirkt.
Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden
sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis gegen 21:00 Uhr insgesamt 875 Teilnehmer an insgesamt sieben Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale Holzland Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden.
Die Versammlungen verliefen alle ohne Zwischenfälle.
In Weimar wurde gegen Versammlungsteilnehmer ein Strafverfahren wegen
dem Mitführverbot von Waffen oder gefährlichen Gegenständen bei
öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel eingeleitet.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Jena
Polizeiinspektion Saale-Holzland
Telefon: 036428 640
E-Mail: dsl.pi.saale-holzland@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx
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