Hannover (ots)
Am vergangenen Samstag prüften Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Hannover im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung Beschäftigungsverhältnisse in der Taxi- und Mietwagenbranche.
Die eingesetzten Beamtinnen und Beamten konnten über den Tag verteilt insgesamt 68 Beschäftigte zu ihrem Arbeitsverhältnis befragen.
Die Beschäftigten von über 50 unterschiedlichen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern mussten vor Ort unter anderem Fragen zu der Dauer ihrer Beschäftigung, ihrer Entlohnung sowie ihrer Arbeitszeit beantworten.
„Wir überprüften am vergangenen Samstag insbesondere, ob die sozialversicherungsrechtlichen Pflichten durch die Arbeitgeberin beziehungsweise den Arbeitgeber eingehalten wurden und der Mindestlohn gezahlt wurde“, so eine der prüfenden Beamtinnen.
Darüber hinaus lag das Augenmerk der Zöllnerinnen und Zöllner auch auf dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, der illegalen Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern sowie auf der Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten.
Bereits vor Ort ergaben sich für die Beamtinnen und Beamten erste Verdachtsmomente.
Insgesamt besteht in acht Fällen der Verdacht auf eine Unterschreitung des Mindestlohns sowie in weiteren acht Fällen auf eine Nicht-Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten.
Bei den Verstößen hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten ergaben sich sowohl fünf Verdachtsmomente hinsichtlich des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt wie auch in drei Fällen der Verdacht auf den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.
An die Prüfungen vor Ort werden sich nun noch weitere Prüfungen und Ermittlungen anschließen.
Zusatzinformationen:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung darstellt.
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