Osnabrück (ots)
CDU-Innenpolitiker Throm verlangt Aufklärung über mögliche Anschläge auf Energie-Infrastruktur
Bundesinnenministerin soll konkrete Hinweise offenlegen – Konstantin von Notz (Grüne): Parlament hat bisher keine Kenntnis
Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), verlangt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Aufklärung über mögliche Anschläge auf die Energie-Infrastruktur in Deutschland. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Throm: „Ich erwarte von Frau Faeser, dass sie die Öffentlichkeit darüber aufklärt, ob ihr derartige konkrete Hinweise vorliegen. Wenn es dafür konkreten Anlass gibt, geht die Gefährdung weit über das hinaus, was wir bisher angenommen haben.“ Wenn es keine konkreten Hinweise gebe, seien die Warnungen „unverantwortlich“.
Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte der NOZ, dass „dem Parlament bisher keine konkreten Hinweise auf Terrorplanungen im Bereich der Energieversorgung vorliegen“. Der Grünen-Innenpolitiker erklärte weiter: „Die Bereiche der Spionage- und Cyberabwehr und des Sabotageschutzes wurden in den letzten zehn Jahren sehenden Auges verschleppt und verdaddelt, und jetzt sitzen wir mit den Sicherheitsrisiken da – nicht nur im Energiebereich, die gesamte kritische Infrastruktur in Deutschland ist hochgradig vulnerabel. Das muss sich schleunigst ändern. Der Weg ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Er muss jetzt umgehend umgesetzt werden.“
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