Die EU muss weg von ihrem „Ganz oder gar nicht“ bei der Erweiterung


Straubinger Tagblatt

Straubing (ots)

Olaf Scholz liegt schon richtig, wenn er dem Westbalkan eine europäische Perspektive erhalten will. Diese braucht aber nicht unbedingt in einer Vollmitgliedschaft zu liegen. Die Europäische Union muss endlich wegkommen von ihrem „Ganz oder gar nicht“. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat unlängst die Idee einer erweiterten politischen Gemeinschaft neben der EU zurück in die Diskussion gebracht. (…) Ein solches Projekt wäre weit ehrlicher als die ewig leeren Versprechen an die Westbalkanstaaten. Es bietet aber auch eine realistische Möglichkeit für die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau, die jüngst ihre Anträge auf Aufnahme in die EU gestellt haben. Privilegierte Partnerschaften mögen nicht das sein, was sich die meisten Menschen dort erhoffen. Sie orientieren sich aber nicht allein an Wunschdenken und können dennoch ein starkes Zeichen der Verbundenheit sein. Und sollte daraus später tatsächlich noch die Möglichkeit einer EU-Mitgliedschaft erwachsen, ist das natürlich auch nicht verkehrt.

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