Rosenheim, Traunstein, Altötting, (ots)
Zollbeamte des Hauptzollamts Rosenheim – Finanzkontrolle Traunstein- führten am vergangenen Sonntag, den 15.05.2022 zusammen mit Beamten der bayerischen Grenzpolizei aus Burghausen eine Kontrolle eines asiatischen Restaurants im Landkreis Altötting durch. Ziel war es, mögliche Fälle von Schwarzarbeit, Sozial- und Abgabenbetrug sowie Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festzustellen.
Bereits bei der Überprüfung des ersten Restaurant-Angestellten traten Unstimmigkeiten auf. Der sehr nervös wirkende Mann gab an, rumänischer Staatsbürger zu sein, was ihm aufgrund der Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU die legale Arbeitsaufnahme in Deutschland ermöglicht hätte, allerdings habe er seinen Ausweis in der Wohnung vergessen. Der Verdacht, dass hier etwas nicht stimmt, bewahrheitete sich, als der vermeintliche Rumäne vor der gemeinsamen Fahrt zur Wohnung, aus einer seiner Hosentaschen einen Pass und Führerschein aus dem Nicht-EU-Land Georgien zog. Georgische Staatsangehörige benötigen in Deutschland einen gültigen Aufenthaltstitel, diesen konnte der Mann nicht vorlegen und wurde deshalb vor Ort vorläufig festgenommen.
In der anschließenden Vernehmung gab der Georgier zu, mit einem total gefälschten rumänischen Ausweis nach Deutschland eingereist zu sein und sich mit eben diesem Ausweis auch beim Arbeitgeber vorgestellt zu haben.
Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen illegalen Aufenthalts und Urkundenfälschung eingeleitet.
Durch die bewährte und gut eingespielte Zusammenarbeit zwischen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Traunstein und der bayerischen Grenzpolizei Burghausen konnten alle erforderlichen Maßnahmen, wie erkennungsdienstliche Behandlung und Übergabe der Grenzübertrittsbescheinigung, zügig durchgeführt werden. Der Beschuldigte wurden mittlerweile mit der Auflage, die EU binnen 24 Stunden zu verlassen, wieder auf freien Fuß gesetzt.
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