Frankfurter Rundschau (ots)
Es gibt Ansprachen, die einen Einschnitt markieren – wie jene, die Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag gehalten hat.
Es ist seine Interpretation des historischen deutschen Bekenntnisses zum „Nie wieder“, die diese Rede besondere Bedeutung verleiht. „Nie wieder Auschwitz, nie wieder Krieg“ heißen die zentralen Pfeiler, auf denen die demokratische Politik in 77 Jahren Nachkriegs-Deutschland ruht.
Scholz erklärt nun, warum nach dem russischen Angriff auf die Ukraine aus seiner Sicht auch deutsche Waffenlieferungen eine Folgerung aus dem Prinzip „Nie wieder Krieg“ darstellen. Der Bundeskanzler wird nicht alle mit dieser Argumentation überzeugen. Aber viele werden seine Einschätzung teilen, so bitter sie ist: Es braucht auch militärische Mittel, um den Krieg zu beenden.
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