08.05.2024 – 12:56 DPolG Hessen Wiesbaden (ots) Der Landesvorsitzende der DPolG Hessen Björn Werminghaus teilt hierzu mit: „Versprochen wurde in Gesprächen mit dem Innenminister, der… Weiterlesen »DPolG Hessen: Der Gesetzentwurf von CDU und SPD zur Tarifübernahme ist keine …
05.10.2022 – 18:01 Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern Schwerin (ots) Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Gründung eines neuen Landesamtes, dem Zentrum… Weiterlesen »IM-MV: Gesetzentwurf für neues Zentrum für Digitalisierung erreicht Landtag
05.08.2022 – 12:35 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative… Weiterlesen »Martin Reichardt: Mit dem Gesetzentwurf des Infektionsschutzgesetzes geht der …
13.07.2022 – 10:34 Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung Berlin (ots) Im Rahmen der Anhörung zum Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes hat die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) die geplanten Maßnahmen für den… Weiterlesen »Ein Gesetzentwurf zu Lasten der Patienten und auf Kosten der Mundgesundheit in …
06.07.2022 – 18:21 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Es ist ein herzloser Satz, der einiges aussagt über den „Paradigmenwechsel“ der Bundesregierung in der Migrationspolitik: „Ein… Weiterlesen »„nd.DerTag“: Wo es uns nützt – Kommentar zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum …
01.07.2022 – 10:13 EKD – Evangelische Kirche in Deutschland Hannover (ots) Die Vorschläge zum Familiennachzug im Rahmen des geplanten Chancen-Aufenthaltsrechts bleiben hinter den Erwartungen der… Weiterlesen »Gesetzentwurf Chancen-Aufenthaltsrecht / Kirchen kritisieren unzureichende Regelungen …
30.05.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Rente für Erwerbsgeminderte: VdK und Linke fordern Korrektur des Gesetzentwurf Bentele: Zuschläge müssen doppelt so hoch sein… Weiterlesen »Rente für Erwerbsgeminderte: VdK und Linke fordern Korrektur des Gesetzentwurf
11.05.2022 – 13:34 Deutsches Institut für Menschenrechte Berlin (ots) Anlässlich der Diskussionen um einen Gesetzentwurf zur Triage erklärt Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des… Weiterlesen »Gesetzentwurf Triage – Regelungsvorschläge menschenrechtlich bedenklich
