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Berlin (ots)
Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Bündnis90/Die Grünen), hat eine Ausnahmegenehmigung vom Ölembargo für die PCK-Raffinerie in Schwedt (Uckermark) ausgeschlossen.
Das hatte unter anderem die Bürgermeisterin der Stadt, Annekatrin Hoppe (SPD), gefordert. Im rbb24-Inforado sagte Kellner am Donnerstag, es gebe eine klare Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Bundesregierung.
„Der Kanzler hat diese Protokollerklärung abgegeben. Es ist nun wirklich nicht an mir, den Kanzler zu korrigieren. Im Gegenteil. Es ist eine klare Entscheidung des Kanzlers und der Bundesregierung, gemeinsam zu sagen: Wir verzichten auf russisches Rohöl auch durch die Pipeline.“
Die Zukunft der Raffinerie sei grüner Wasserstoff, so Kellner: „Wir haben in Schwedt eine super Ausgangssituation. Wir haben dort viel grünen Strom, wir haben dort viel Platz, wir haben eine Bevölkerung, die Industrieansiedlung will, wir haben hochkompetentes Personal dort. Mir ist nicht bange, dass wir eine grüne Raffinerie entwickeln können. Das ist das Ziel. Daran arbeiten wir auch. Das ist auch machbar. Nur müssen wir dafür eine andere Eigentümerstruktur in Schwedt schaffen“.
Die PCK-Raffinerie in Schwedt gehört mehrheitlich einer deutschen Tochter des russischen Staatskonzerns Rosneft.
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