Waffenlieferungen: Druck auf Scholz wird immer größer


Straubinger Tagblatt

Straubing (ots)

Deutschland indes ist gefordert, das unwürdige Gezerre um die Lieferung von Panzern an die Ukraine zu beenden. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Zeitenwende ausgerufen. Er hat das Thema Ukraine-Krieg und seine Folgen zur Chefsache gemacht. Zu Recht fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Stack-Zimmermann: „Jetzt muss er aber nicht nur den Mund spitzen, sondern auch pfeifen.“ Die Liberale ist zusammen mit zwei weiteren Abgeordneten von der SPD und von den Grünen in die Ukraine gereist.

Damit wird der Druck auf den Regierungschef, der sich noch nicht zu einem Besuch in Kiew durchringen konnte, aus dem Parlament erhöht. An Scholz‘ Zögerlichkeit gibt es mittlerweile Kritik in der NATO und der EU, aber auch innerhalb des Kabinetts. Wann zeigt der Kanzler endlich die Führung, die er versprochen hat? Die Ukraine kann nicht mehr lange warten.

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