Hagen (ots)
Friedrich Merz, CDU-Chef und Unionsfraktionsvorsitzender im Bundestag, schließt nicht aus, dass das Parlament in der kommenden Woche gar keine Regelung zur Impfpflicht verabschieden wird. „Aber das wäre kein Beinbruch. Dann wären wir nämlich in einer Situation, in der sich fast alle anderen Länder der Welt befinden. Fast niemand hat eine Impfpflicht gegen Omikron eingeführt“, sagte Merz der Westfalenpost (Online und Samstag-Ausgabe). Nächste Woche ist eine Abstimmung ohne Fraktionszwang im Bundestag geplant; es liegen mehrere Anträge vor.
Der von Bundeskanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach (beide SPD) unterstützte Vorschlag, eine allgemeine Impfpflicht ab 18 einzuführen, sei gescheitert, sagte Merz. „Sie haben in ihrer eigenen Koalition keine Mehrheit“, erklärte der Oppositionsführer. Die Union bleibe bei ihrer Position, betonte Merz. Ihr Antrag schaffe „alle Voraussetzungen, eine Impfpflicht in dem Augenblick auszulösen, in dem wir sie bräuchten. Heute brauchen wir sie nicht.“ Die Krankenhäuser seien nicht überlastet, und das sei der Maßstab. „Derzeit wird die Begründung für eine Impfpflicht von Woche zu Woche brüchiger. Vielleicht sieht das im Sommer anders aus, sollte eine neue Welle rollen oder sich eine neue Variante bilden. Auf der Grundlage unseres Antrags könnten wir dann aber sehr schnell und zielgerichtet reagieren“, sagte Merz.
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